Futtermittel

Kontrakt: Bestellt, aber nicht geliefert

In den letzten Wochen gab es Turbulenzen auf den Märkten. Tipps, wie Sie reagieren sollten, wenn Lieferungen ausbleiben oder Preise nachträglich angepasst werden.

Ukrainekrieg, Corona, Inflation: Nicht nur die Preise für Dünger, Futtermittel, Baustoffe befinden sich in bisher unbekannten Höhen. Auch die Verfügbarkeiten dieser Betriebsmittel sind mancherorts nicht gegeben bzw. Lieferungen verzögern sich. Deshalb stellt sich die Frage, welche Rechte, aber auch welche Pflichten Sie als Vertragspartner gegenüber Ihrem Lieferanten haben. Wir haben für Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengetragen.

Dr. Lennart Schmitt

Bauernverband Schleswig-Holstein e.V.

Müssen Auftraggeber (Milcherzeuger) eine (nachträgliche) Anpassung der Kosten akzeptieren?

Die Beantwortung dieser Frage hängt maßgeblich von der Phase ab, in der sich die Lieferbeziehung derzeit befindet. Ist bereits ein Vertrag geschlossen und befindet er sich in der Ausführungsphase, gelten weiterhin die vereinbarten Preise und sonstigen Vertragsregelungen. Für die Preiskalkulation ist der Auftragnehmer (Baustoffhändler, Futtermittellieferant) zuständig, damit trägt er auch das Risiko. Die rechtlichen Möglichkeiten, die Preise im Nachhinein noch anzupassen sind deshalb sehr gering.

In manchen Lieferverträgen mit Bau(stoff)-Firmen finden sich Preisanpassungsregelungen. Sind diese rechtlich bindend?

Diese Musterklauseln sind, auch wenn sie handschriftlich hinzugefügt wurden, ein Teil der AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen). Diese Klauseln müssen damit hohe rechtliche Anforderungen erfüllen. Deshalb kann man in der Regel davon ausgehen, dass diese Preisanpassungsregeln rechtlich unwirksam sind.
Aber: Ändern Sie bei Verträgen mit Baufirmen (nach VOB/B) eine Leistung bzw. geben Sie zusätzlich eine Leistung in Auftrag, dann kann der Auftragnehmer auch einen zusätzlichen Ausgleich der Kosten verlangen. Sie können dann vom Auftrag zurücktreten. Die Frage bleibt dann natürlich, ob die Leistung von einer anderen Firma kostengünstiger erledigt werden kann.

Auch Baustoffe für neue Ställe haben derzeit verlängerte Lieferfristen. ...


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