Russland: Härtere Strafen für Produktfälscher
Der russische Milcherzeugerverband (Sojusmoloko) will bei der Bekämpfung von Produktfälschungen deutlich härtere Strafen durchsetzen. Denn die Milchwirtschaft sei derzeit besonders stark durch Produktfälschungen betroffen. Der Anteil gefälschter Produkte am Markt liege je nach Region zwischen 10 und 30 %. Die Anbieter gefälschter Erzeugnisse würden z.B. als Billigersatz für Milchfett Palmöl verwenden. Die Verlockung sei aufgrund des deutlichen Anstiegs der Rohmilchpreise besonders groß. Die Einfuhren des Palmöls nach Russland hätten in den zurückliegenden fünf Jahren um 17,5 % zugenommen, berichtete der Verbandsvorsitzende Andrej Danilenko.
Der Verband betonte, dass die derzeitigen Bußgelder zu niedrig seien und nicht abschreckten. Daher bestehe Sojusmoloko gegenüber der Regierung auf einer massiven Anhebung von aktuell 20.000 Rbl (398 €) bis 30.000 Rbl (597 €) auf 500.000 Rbl (1.990 €) bis 1 Mio. Rbl (3.980 €). Die Geldbußen bei wiederholten Verstößen sollten nach Ansicht des Verbandes bis zu 5 Mio. Rbl (19.900 €) betragen statt bislang maximal 50.000 Rbl (995 €). Außerdem sei die für solche Fälle vorgesehene zusätzliche Bestrafung in Form der Konfiszierung der gefälschten Produkte durch ein Tätigkeitsverbot für die Dauer von bis zu einem Jahr zu ersetzen. AgE
Der Verband betonte, dass die derzeitigen Bußgelder zu niedrig seien und nicht abschreckten. Daher bestehe Sojusmoloko gegenüber der Regierung auf einer massiven Anhebung von aktuell 20.000 Rbl (398 €) bis 30.000 Rbl (597 €) auf 500.000 Rbl (1.990 €) bis 1 Mio. Rbl (3.980 €). Die Geldbußen bei wiederholten Verstößen sollten nach Ansicht des Verbandes bis zu 5 Mio. Rbl (19.900 €) betragen statt bislang maximal 50.000 Rbl (995 €). Außerdem sei die für solche Fälle vorgesehene zusätzliche Bestrafung in Form der Konfiszierung der gefälschten Produkte durch ein Tätigkeitsverbot für die Dauer von bis zu einem Jahr zu ersetzen. AgE
